Betreiberin der Webseiten abrufbar unter
synpler.com
, synpler.net
, synpler.org
, synpler.eu
, synpler.de
und synpler.at
ist die Wiki Group GmbH,
Winterleitenweg
1-3, 97318 Kitzingen, vertreten durch ihren Geschäftsführer Stefan Witt, ebenda.
Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen, die durch die Nutzung der
oben genannten Webseiten zustande kommen, werden mit der Wiki Group GmbH
– nachstehend: Wiki Group – als Vertragspartnerin geschlossen.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die Wiki Group GmbH, Winterleitenweg 1-3, 97318 Kitzingen erbringt ihre
Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für zukünftige Verträge zwischen den
Parteien, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei
denn, wir hätten diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Unsere Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender
oder abweichender Bedingungen des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos
erbringen.
Die hier vorliegenden AGB finden auch Anwendung für zukünftige Rechtsgeschäfte
zwischen den Vertragsparteien über Warenlieferungen oder Dienstleistungen sowie
Rechtsgeschäfte, die im Zusammenhang mit diesen stehen, ohne dass es eines
erneuten Hinweises auf die AGB bedarf.
(3) Wiki Group ist berechtigt, Änderungen des Inhalts dieser AGB dem Kunden in
Textform mitzuteilen, mit der Folge, dass die Änderungen als Vertragsbestandteil
gelten, wenn der Kunde ihnen nicht binnen einer Frist von sechs Wochen ab Zugang
der Mitteilung widerspricht. Wiki Group verpflichtet sich, den Kunden mit der
Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
§ 2 Leistungspflichten
(1) Die Leistungspflichten der Wiki Group ergeben sich aus der
Leistungsbeschreibung des jeweiligen Produkts. Sonstige Zusagen,
Leistungsversprechen oder Nebenabreden sind nur wirksam, wenn diese schriftlich
durch die Wiki Group bestätigt werden.
(2) Die Wiki Group ist berechtigt, seine
Leistungen zu erweitern oder Verbesserungen vorzunehmen.
(3) Stellt die Wiki Group Leistungen ohne Vergütung zur Verfügung, hat der Kunde
keinen Anspruch auf die Erfüllung. Die Wiki Group ist berechtigt, solche
Leistungen innerhalb angemessener Frist einzustellen, zu ändern oder nur noch
gegen Vergütung anzubieten. In einem solchen Fall wird die Wiki Group den Kunden
rechtzeitig informieren.
(4) Zum Support ist die Wiki Group dem Kunden gegenüber nur bei
vergütungspflichtigen Leistungen und im Rahmen des vertraglich Vereinbarten
verpflichtet.
§ 3 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde verpflichtet sich, von der Wiki Group zum Zwecke des Zugangs zu
dessen Diensten erhaltene Passwörter geheim zu halten und regelmäßig zu ändern.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, die zur Verfügung gestellten Dienste nicht für
Handlungen einzusetzen, die gegen die guten Sitten, gesetzliche Verbote und
Rechte Dritter verstoßen.
§ 4 Vertragsschluss, Vertragslaufzeit, Kündigung
(1) Der Vertrag kommt durch Annahme des Vertragsangebots des Kunden seitens der
Wiki Group zustande. Die Annahme wird entweder ausdrücklich erklärt oder findet
durch die Erbringung der Leistung durch die Wiki Group statt.
(2) Soweit nicht
anders vereinbart, beträgt die Frist für die ordentliche Kündigung 30 Tage.
(3) Unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem
Grund.
§5 Haftung
(1) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung seitens Wiki
Group oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Wiki Group beruhen, haftet
Wiki Group unbeschränkt.
(2) Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet Wiki Group unbeschränkt nur bei
Nichtvorhandensein der garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit auch ihrer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten.
Wiki Group haftet für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen nur im Umfang
der Haftung für leichte Fahrlässigkeit.
(3) Für leichte Fahrlässigkeit haftet Wiki Group nur, sofern eine Pflicht
verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von
besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei der leicht fahrlässigen
Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf den
typischerweise vorhersehbaren Schaden.
(4) Für die von der Wiki Group kostenfrei angebotenen Services besteht ein
Haftungsausschluss, wonach für Fehler oder Unterbrechungen der Verfügbarkeit
keine Haftung übernommen wird sowie kein Rechtsanspruch auf Ersatz geltend
gemacht werden kann.
§ 6 Datenschutz
(1) Der Kunde wird hiermit gemäß den einschlägigen Bestimmungen
datenschutzrechtlicher Vorschriften davon unterrichtet, dass der Verkäufer
Kundendaten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem
Vertragszweck ergeben, maschinell verarbeitet.
(2) Soweit sich der Verkäufer Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste
bedient, ist er berechtigt, die Kundendaten weiterzugeben, wenn dies für die
ordnungsgemäße Sicherstellung des Betriebs im Rahmen des Vertragszwecks
erforderlich ist.
(3) Weitere Hinweise ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
§ 7 Freistellung
Der Kunde verpflichtet sich, die Wiki Group im Innenverhältnis von allen
etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen oder
rechtsverletzenden Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von
diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen.
§8 Schlussbestimmungen
(1) Für die von Wiki Group auf der Grundlage dieser AGB geschlossenen
Vertragsverhältnisse und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art
gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen
(CISG) sowie unter Ausschluss des Kollisionsrechts. Diese Rechtswahlklausel gilt
insoweit nicht gegenüber Verbrauchern, als sie ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort
in einem anderen Staat des Liefergebiets von Wiki Group haben und dort
abweichenden zwingenden Verbraucherschutzvorschriften unterliegen.
(2) Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen
bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für die
Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses selbst.
(3) Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, eine Körperschaft des
öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag und
diesen AGB der Geschäftssitz der Wiki Group. Dasselbe gilt, wenn der Kunde
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wiki Group
der Wohnsitz des Kunden, oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung.
